Kölner Bürger*innen setzen sich mit vereinten Kräften für den Erhalt lokaler Krankenhäuser ein. Wird ein Bürgerbegehren die Zusammenlegung der städtischen Kliniken verhindern können?
Im Überblick:
- Kölner*innen mobilisieren gegen geplante Krankenhauszusammenlegungen.
- Unterstützung durch Politiker*innen und eine Online-Petition mit 48.000 Unterschriften.
- Ein erfolgreiches Bürgerbegehren könnte den Beschluss des Stadtrates kippen.
Bürgermobilisierung für den Erhalt lokaler Krankenhäuser
Trotz finanzieller Probleme und geplanter Umstrukturierungen gibt es in Köln Widerstand gegen die Zusammenlegung der städtischen Krankenhäuser in Merheim. Die Gegner*innen des Vorhabens, darunter Politiker*innen und Bürger*innen, planen ein Bürgerbegehren und wurden durch eine überraschend erfolgreiche Online-Petition gegen die Schließung der Standorte Holweide und Riehl motiviert.
Bürgerbegehren als Chance für die Krankenhauslandschaft
Die Verlagerung der Kliniken nach Merheim ist Teil eines Plans, die finanziellen Verluste der Krankenhäuser zu verringern. Kritiker*innen sehen jedoch eine Gefahr für die kommunale Krankenhausstruktur und hoffen nun, durch ein Bürgerbegehren eine erneute Diskussion im Stadtrat zu erreichen und die Umstrukturierung stoppen zu können, so der Kölner Stadt-Anzeiger.
So geht es weiter
- Juristische und fachliche Prüfungen für das Bürgerbegehren sind im Gange.
- Eine Sammlung von 26.000 Unterschriften ist erforderlich, um das Bürgerbegehren auf die Tagesordnung des Stadtrates zu bringen.
- Sollte das Bürgerbegehren zugelassen werden, würde ein Bürgerentscheid folgen, in dem die Kölner*innen über die Zukunft der Krankenhäuser abstimmen können.
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