Nach langen Diskussionen hat sich Köln als Cannabis Modellregion beworben. Jetzt meldet sich das Land NRW mit Einwänden.
Im Überblick:
- NRW blockiert Pläne zur Cannabis-Legalisierung.
- Kölner Stadtrat gibt grünes Licht für Modellstadt-Projekt.
- Rechtsrahmen für Modellregionen bleibt unklar.
Kölns Modellstadt-Plan gestoppt
Köln war bereit, Vorreiter in der Cannabis-Debatte zu werden, die von zahlreichen Parteien unterstützt wurde. Trotz der Zustimmung des Kölner Stadtrats hat das Landesgesundheitsministerium von NRW deutlich gemacht, dass es keine Modellregionen für die kontrollierte Cannabis-Abgabe geben soll, so der Express.
Das "Nein" aus Düsseldorf
Das NRW-Gesundheitsministerium äußerte Bedenken.
Die Gründe:
- Gesundheitsrisiken, besonders bei jungen Erwachsenen, werden betont.
- Unklarheiten bezüglich Völker- und Europarecht bleiben bestehen.
- Gesetzentwurf zum Umgang mit Cannabis auf Bundesebene lässt Regionalprojekte noch nicht zu.
Es bleibt abzuwarten, wie der geplante Gesetzesentwurf zur Bestimmung von Modellregionen, der für den Herbst 2023 angekündigt ist, aussieht.
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