Hinweisschild für Anwohnende mit Parkausweis (Foto: IMAGO / Rainer Unkel)

Die Debatte um das Anwohnerparken in Köln gehen weiter. Jetzt wurde eine Entscheidung bezüglich der umstrittenen Preiserhöhung der Parkplätze getroffen.

Im Überblick:

  • Deutlicher Widerstand der Kölner Gewerkschaft gegen die Gebührenerhöhung.
  • Ursprünglicher Plan der Stadt: Einführung gestaffelter Gebühren nach Autolänge.
  • Kritik an einem ähnlichen Modell in Freiburg durch das Bundesverwaltungsgericht.

Die Debatte um die Gebührenerhöhung

Die Kölner*innen standen vor einem finanziellen Stolperstein, als die Erhöhung der Gebühren für Bewohnerparkausweise ins Gespräch kam. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Köln kritisierte den Vorschlag als "unsozial" und "unangemessen", da er das tägliche Leben für viele Bürger*innen teurer machen würde. Denn ein Bewohnerparkausweis garantiert nicht automatisch einen Parkplatz, er gleicht eher einem Los in der Lotterie.

Das Freiburger Modell

Ein ähnliches Modell in Freiburg wurde kürzlich vom Bundesverwaltungsgericht verworfen. Wegen dieses Urteils zieht jetzt auch Köln den Entwurf der Erneuerung der Bewohnerparkgebühren zurück.

Zukünftige Herausforderungen:

  • Der DGB fordert nachhaltige Alternativen und eine sozial gerechte Ausgestaltung vor einer Erhöhung der Gebühren.
  • Die Stadt Köln hatte ursprünglich geplant, die Anzahl der Ausweise langfristig auf 42.700 zu erhöhen.

Trotz der Zurücknahme der Gebührenerhöhung bleibt das Parkproblem in Köln bestehen.