Nach dem gescheiterten Versuch einer Fußgängerzone in Deutz prüft die Stadt Köln nun weitere sechs Verkehrsänderungen auf ihre Rechtssicherheit.
Im Überblick:
- Stadt Köln überprüft sechs weitere Verkehrsprojekte aufgrund von rechtlichen Bedenken.
- Das Urteil bezüglich der Deutzer Freiheit führte zur Neuausrichtung des Verkehrsprojekts.
- Die Stadt strebt nach einer besseren Aufenthaltsqualität und der Einhaltung klimapolitischer Ziele.
Deutzer Freiheit – Ein Wendepunkt?
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts, das die Einrichtung einer Fußgängerzone auf der Deutzer Freiheit als rechtswidrig einstufte, hat die Stadt Köln einen Abbruch des Projekts angekündigt. Dieses Urteil zieht weitreichende Konsequenzen nach sich, da nun auch andere verkehrliche Anpassungen in der Stadt auf den Prüfstand gestellt werden, um sicherzustellen, dass sie rechtlich Bestand haben.
Rechtlich sicher, aber umstritten
Verkehrsdezernent Ascan Egerer betonte gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger die Komplexität der rechtlichen Anforderungen bei solchen Projekten und forderte mehr Klarheit aus Berlin. Der Kernpunkt: Egerer sieht die Notwendigkeit, dass klimapolitische Ziele und die Steigerung der Aufenthaltsqualität in städtischen Gebieten anerkannte Gründe für Straßennutzungsänderungen sein sollten. Doch aktuell steht der Stadtrat unter dem Druck des eindeutigen Urteils, und die Kritik, insbesondere aus den Reihen von CDU, SPD und FDP, hält an.
Diese Anpassungen stehen auf dem Prüfstand:
- Trankgasse
- Ehrenstraße
- Dellbrücker Hauptstraße
- Alfred-Schütte-Allee
- Bayenthal/Marienburg
- Eigelstein
Fazit:
Inmitten dieser Debatte wird deutlich, dass die Wünsche und Bedenken der Kölner*innen gehört werden müssen, um eine Balance zwischen den unterschiedlichen Interessen herzustellen. Ziel ist eine lebenswertere Stadt für alle, in der Mobilität und Umwelt Hand in Hand gehen.
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